Recht & Privat

Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall – Wie verhält man sich korrekt?

Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall – Wie verhält man sich korrekt?

01.10.2018 / lic. iur. Armin Eugster

Verkehrsunfälle ereignen sich naturgemäss unverhofft und stellen für die Betroffenen regelmässig eine Ausnahmesituation dar. Um die mit einem Unfall im Strassenverkehr einhergehenden Unannehmlichkeiten möglichst gering zu halten, gilt es im Ernstfall die gesetzlich vorgesehenen Verhaltensregeln und -pflichten zu beachten.

Schlichtung von Streitigkeiten am Arbeitsplatz

Schlichtung von Streitigkeiten am Arbeitsplatz

01.10.2018 / MLE Kathrin Moser

Wie ist das Verfahren vor der Schlichtungsstelle für Arbeitsverhältnisse ausgestaltet?
Für die meisten Leute nimmt die Arbeit eine bedeutende Stellung im Lebensalltag ein. Nicht nur wird viel Zeit in die Arbeit investiert, sondern es werden auch soziale Kontakte gepflegt und die lebensnotwendigen finanziellen Mittel erwirtschaftet. Nebst den positiven Aspekten des Arbeitsalltages birgt dieser jedoch auch viel Konfliktpotenzial. So unterschiedlich die Konfliktursachen sind, so einheitlich stellt sich die Frage, wie bei der Wahrung der Rechte vorzugehen ist. Nachstehend wird das Verfahren vor der Schlichtungsstelle für Arbeitsverhältnisse dargestellt.

Stolpersteine im Mietrecht

Stolpersteine im Mietrecht

01.10.2018 / lic. iur. Thomas Hubatka

Das CH-Mietrecht räumt Mietern und Vermietern gegenseitig – nebst Pflichten – vielfältige
Rechte ein. Die Durchsetzung der Rechte ist aber meist an bestimmte gesetzlich umschriebene
Vorgehensweisen gebunden; werden diese nicht eingehalten, kann der Mieter oder Vermieter sein «Recht» – obwohl es an sich bestehen würde – nicht durchsetzen und scheitert im Rechtsverfahren an seinen eigenen Versäumnissen. Einige dieser «Stolpersteine» werden nachgehend behandelt.

Invalidenversicherung – mehr als nur Rente

Invalidenversicherung – mehr als nur Rente

01.04.2019 / lic. iur. Nadeshna Ley

Die Invalidenversicherung (IV) beruht auf dem Prinzip «Eingliederung vor Rente». Bevor ein möglicher Rentenanspruch geprüft wird, klärt die IV das Eingliederungspotenzial der versicherten Person ab. Ist solches vorhanden, hat die versicherte Person Anspruch auf die Unterstützung der IV, um trotz und mit gesundheitlicher Beeinträchtigung wieder Tritt im Erwerbsleben zu fassen. Die möglichen Massnahmen der IV sind vielfältig

SchKG-Revision: Löschung von Betreibungen

SchKG-Revision: Löschung von Betreibungen

01.04.2019 / lic. iur. Saila Ruibal

Das Schweizer Rechtssystem sieht die Möglichkeit vor, dass jedermann jeden, egal über welchen Betrag, ohne Beweise und Forderungsgrund betreiben kann. Das Betreibungsamt prüft lediglich die formellen Anforderungen und darf keine materielle Prüfung vornehmen. Der bzw. die Betriebene kann sich wiederum, ob die Betreibung nun berechtigt sei oder nicht, ohne Begründung mit dem Rechtsvorschlag wehren und dadurch das Betreibungsverfahren – fürs Erste zumindest – stoppen. Im Betreibungsauszug verbleibt jedoch der Eintrag mit der Bemerkung «Rechtsvorschlag erhoben». Die Revision des SchKG sieht nun neu die Möglichkeit vor, Betreibungen im Betreibungsregister zu löschen, ohne dass der Gerichtsweg eingeschlagen werden muss.

Persönlichkeitsschutz im digitalen Zeitalter

Persönlichkeitsschutz im digitalen Zeitalter

01.04.2019 / MLaw Kathrin Feusi-Biedermann

Schutz ist dort zu errichten, wo die Gefahr einer Verletzung besteht. Dass es sich beim geschützten Gut nicht immer um ein körperliches handeln muss, hat der Schweizer Gesetzgeber längst erkannt und deshalb auch die Persönlichkeit – «das unteilbare und ungreifbare Wesen» des Menschen «mit seiner Würde und Freiheit»1 – unter Schutz gestellt

Wann brauchen Kinder einen Anwalt/eine Anwältin?

Wann brauchen Kinder einen Anwalt/eine Anwältin?

01.04.2018 / Dr. Nicole Zürcher Fausch

Auch Kinder sind von Verfahren und Entscheiden der Justiz betroffen. Die Umsetzung einer kinderfreundlichen Justiz gehört zu den Schwerpunkten der Strategie für Kinderrechte 2016 – 2021 des Europarates. Wann brauchen Kinder eine eigene Vertretung und was sind deren Aufgaben?

Bauen und Versicherungen. Was muss der Bauherr beachten?

Bauen und Versicherungen. Was muss der Bauherr beachten?

01.04.2018 / lic. iur. Harald Jenni

Bei vielen Neu- und Umbauten zeigen sich nach der Fertigstellung gewisse Mängel. Zudem kommt es beim Bauen immer wieder zu Schäden. Manche Mängel und Schäden sind nicht gravierend und lassen sich schnell beheben. Andere sind schwerwiegender. Viele Risiken lassen sich jedoch versichern. Was es dabei zu beachten gilt, soll Ihnen nachfolgend aufgezeigt werden.

Familienrecht im Wandel der Zeit

Familienrecht im Wandel der Zeit

01.04.2018 / Dr. h. c. Rolf Vetterli

Recht & Unternehmung

Was bedeutet Datenschutz für Unternehmen

Was bedeutet Datenschutz für Unternehmen

01.10.2018 / Dr. oec. et lic. iur. Marc Frédéric Schäfer
Markenrecht

Markenrecht

01.10.2018 / lic. iur. HSG/betr. oec. FH Beat Lenel

Marken werden bereits seit römischer Zeit verwendet, als die Hersteller von Keramikwaren, Dachziegeln und Backsteinen ihre Produkte mit einem Stempel versahen, damit sie von den Produkten anderer Hersteller unterschieden werden konnten.
Heute gelten Marken als eines der wertvollsten und wichtigsten Güter für ein Unternehmen – man denke nur an Coca-Cola oder McDonald’s. Der Markeninhaber hat das ausschliess­liche Recht, die Marke zur Kennzeichnung der Waren und Dienstleistungen, für die sie beansprucht wird, zu gebrauchen und darüber zu verfügen sowie Nachahmer und Usurpatoren abzuwehren.

Wer eine Marke registrieren lassen will, sollte sich vorab überlegen, ob er die finanziellen Folgen einer Markenregistrierung tragen kann. Neben den Registrierungskosten fallen gelegentlich auch Anwalts- und Gerichtskosten an, z.B. wenn Widerspruch gegen die Registrierung erhoben wird oder ein Angriff auf die Marke erfolgt.

Grundsätze der Firmenbildung

Grundsätze der Firmenbildung

01.04.2019 / Dr. iur. HSG Manuel Stengel

Per 1. Januar 2008 wurden die Firmenbildungsvorschriften für Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Genossenschaften massgeblich vereinheitlicht und vereinfacht. In einem nächsten Schritt wurden per 1. Juli 2016 auch die Vorschriften für Personengesellschaften und Kommanditaktiengesellschaften überarbeitet. Diese beiden Teilrevisionen haben erheblich zur Vereinfachung des Firmenrechts (Firmenbildung) beigetragen. Ebenso sind die Ziele der Kontinuität und Erkennbarkeit erreicht worden. Eines der Hauptprobleme bei der Firmenbildung ist jedoch wohl nach wie vor, einen passenden Firmennamen zu finden, der nicht bereits besetzt ist.

Geldwäschereiprävention durch Anwälte – Das Berufsgeheimnis steht auf dem Spiel!

Geldwäschereiprävention durch Anwälte – Das Berufsgeheimnis steht auf dem Spiel!

01.04.2019 / lic. iur. Christian Lippuner

Der vor allem aus dem Ausland in den vergangenen Monaten und Jahren auf den Schweizer Finanzplatz ausgeübte Druck wird – wenn es nach dem Willen des Bundesrates geht – nun erstmals ernsthafte Konsequenzen für eines der Prinzipien unseres Rechtsstaates haben: Es droht eine massive Aushöhlung des Berufsgeheimnisses nach Art. 321 StGB.

Vorsicht bei Verdachtskündigungen!

Vorsicht bei Verdachtskündigungen!

01.04.2018 / Dr. iur. Stefan Rieder

Entlässt eine Arbeitgeberin einen Arbeitnehmer aufgrund eines blossen Verdachts einer Pflichtverletzung oder Straftat und bestätigt sich in der Folge der Verdacht nicht, so kann eine ordentliche Kündigung missbräuchlich oder eine fristlose Kündigung ungerechtfertigt sein und für die Arbeitgeberin eine Entschädigungszahlung an den Arbeitnehmer zur Folge haben.

Editorial

Keine Zeit für Abwägungen?

01.10.2018 / Dr. iur. Urs Schlegel

«Wie sorge ich vor?» – Zwei Publikumsveranstaltungen

01.04.2019 / Dr. iur. Romana Kronenberg Müller